Jutta Lieske (MdL)
Potsdam – Brandenburgs Verbraucherschutz ist bundesweit führend: Von allen Bundesländern belegt er Platz eins. Das ergab ein Ländervergleich vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Jutta Lieske, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Engagement für den Verbraucherschutz zahlt sich aus. Das zuständige Ministerium von Dietmar Woidke ist gut aufgestellt, das Parlament engagiert sich für das Thema." Es sei richtig gewesen, die Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium auf das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu konzentrieren.
Zu Beginn der Legislaturperiode bestand noch die Gefahr, dass die Unterstützung der Verbraucherzentralen – wie vom Wirtschaftsministerium geplant - um 250.000 Euro gekürzt werden. Lieske: „Das konnten wir damals verhindern. Der Landeszuschuss blieb bei jährlich 1,2 Mio. Euro.
Bei der letzten Erhebung im Jahr 2004 belegte Brandenburg noch den zehnten Platz. Lieske: "Dieser Riesenschritt nach vorne ist ein großer Erfolg für Brandenburg. Die Verbraucherschützer von Ämtern und Vereinen machen eine gute Arbeit. Wir brauchen einen aktiven Verbraucherschutz auch in der Fläche."
Dabei gehe es nicht nur um Lebensmittelkontrollen oder Trinkwasserüberwachung, "sondern auch um Energiepreise oder der Schutz der Verbraucher vor unseriösen Angeboten." Hierzu würden vermehrt auch zweifelhafte Jobangebote gehören. Lieske: "Bei diesem Thema machen manch zwielichtige Gestalten Kasse mit den Hoffnungen von Menschen, die händeringend nach Arbeit suchen."