SPD Wriezen

Auf der CDU-Wahlkampf-Kundgebung am 15. August in Wittenberg sagte Angela Merkel:

"Ich will mich nicht damit abfinden, dass jeden Tag 1000 Arbeitsplätze aus Deutschland verschwinden und sich in unseren Nachbarländern ansiedeln."

Diese Behauptung ist falsch und wird durch Wiederholung nicht richtig.

• Es gibt keine gesicherten Daten über Jobverlagerungen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) geht nicht von 365.000, sondern lediglich von 50.000 Stellen jährlich aus. Und viele dieser vermeintlichen „Verlagerungen“ finden nicht aus Kostengründen statt, sondern weil die Präsenz auf anderen Märkten erforderlich ist.
• Zwar ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zuletzt rückläufig gewesen. Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass in gleichem Ausmaß Jobs verloren gehen. Gegenüber 1998 ist die Zahl der Erwerbstätigen (dazu gehören z.B. auch Selbstständige) um knapp eine Million gestiegen.
• Zudem ist ein Teil der Verluste auf die zurückhaltende Binnenkonjunktur in Deutschland zurückzuführen. Die Politik von Schwarz-Gelb würde die Erholung der Binnenkonjunktur zunichte machen und Deutschland in einen wirtschaftlichen Abschwung führen.