SPD Wriezen

Berlin, Küstrin: Eine Antwort auf die vom SPD-Bundestagskandidaten Olaf Mangold angeregte schriftliche Anfrage zum Thema Oderquerung bei Küstrin an das zuständige Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), die der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker, MdB, an das Ministerium übermittelt hat, liegt jetzt vor.

Das BMVBS erklärt darin, es sei zur Frage Abriss und Neubau auf polnischer Seite noch keine Entscheidung getroffen worden, da dieser nicht ohne die deutsche Seite erfolgen könne. Der Umbaubedarf solle erst im Rahmen einer deutsch-polnischen Arbeitsgruppe ermittelt werden. Bereits Mitte 2012 hatte sich die polnische Seite zum Erhaltungs- bzw. Umbaubedarf geäußert.
Laut BMVBS werde auf deutscher Seite das ausgeliehene Festbrückengerät weiter zur Verfügung stehen. Die Genehmigung solle auf Antrag Brandenburgs verlängert werden.
"Ich fordere das Bundesverkehrsministerium auf, die geplante Arbeitsgruppe zügig arbeiten zu lassen und den Umbaubedarf schnell zu klären. Die Verlängerung des Provisoriums darf nicht zum Dauerprovisorium werden", so der SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold.
Aus der Antwort des Ministeriums gehe klar hervor, dass auch eine Sanierung wegen der notwendigen hochwassersicheren Erhöhung einem Neubau gleichkäme.
Insofern müssten rechtzeitig die Weichen für die notwendigen Planungen und Mittelbereitstellungen gestellt werden, forderte Olaf Mangold auch mit Blick auf die Mehrkosten für die von kilometerlangen Umleitungen betroffenen Betriebe in der Region.

Olaf Mangold
Bundestagskandidat Märkisch Oderland – Barnim II