05.11.2009 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL

Sonderparteitag stimmt für Koalition mit der Linkspartei

 

Altlandsberg Am 4. November trafen sich die 131 Delegierten der Brandenburger SPD, um über den Koalitionsvertrag mit der Partei Die.Linke zu beraten und abzustimmen.
Die Unterbezirksvorsitzende von Märkisch-Oderland Simona Koß eröffnete den Parteitag und begrüßte die Gäste und Delegierte.

03.11.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Versöhnung ernst nehmen

 

Im SPIEGEL vom 2. November 2009 macht sich Matthias Platzeck in einem Essay unter dem Titel "Versöhnung ernst nehmen – warum unser Land endlich inneren Frieden braucht" dafür stark, den ernsthaften Prozess der Versöhnung in Ostdeutschland voranzutreiben: "Die Macht der Vergangenheit ist gut erklärlich. Aber sie tut Ostdeutschland nicht gut, und sie tut der politischen Kultur in unserer seit 1990 vereinigten Republik nicht gut", so Matthias Platzeck.

23.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Mindestlohn: Berlin und Brandenburg gemeinsam Vorreiter

 

Potsdam – Der Berliner Senat hat gestern den Entwurf für ein Vergabegesetz mit Mindestlohn verabschiedet. Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske begrüßt die gestrige Entscheidung des. Baaske: "Auch in Brandenburg sollen künftig Mindestlöhne bei öffentlichen Aufträgen gezahlt werden. Damit wollen wir im Kampf gegen Dumpinglöhne vorankommen. Für soziale Gerechtigkeit stehen existenzsichernde Löhne. Die gesamte Region Berlin - Brandenburg kann dafür jetzt bundesweit Vorreiter werden."

21.09.2009 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Spielplatzprogramm: Millionen für Kinder und Jugendliche

 

Potsdam – Das Spielplatz-Programm des Landes läuft sehr gut. Darauf wies heute Jutta Lieske, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hin. Aus dem Programm können mehr als 10 Mio. Euro zusätzlich für Spiel- und Bolzplätze investiert werden. Die Mittel stammen aus unrechtmäßig erworbenen Vermögen früherer DDR-Parteien und Massenorganisationen (PMO). Lieske hatte sich gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten dafür eingesetzt, dass diese Gelder Kinder- und Jugendprojekten zugutekommen.

18.09.2009 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Ortsumgehung Herzfelde (Bundesstraße 1) gutes Signal für die gesamte Region

 

Herzfelde Der lange Kampf hat sich gelohnt. Mit dem Spatenstich von Staatssekretär, Ulrich Kasparick, aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Infrastrukturminister des Landes Brandenburg, Reinhold Dellmann, geht das Projekt in Bau.

Dazu der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger:

"Das Konjunkturpaket kommt uns allen zu Gute. Die Wirtschaft und die Bürger werden davon profitieren. Es wird auch eine Entlastung für Grünheide geben. Für die 3,8 km lange Ortsumgehung stellt der Bund laut Investitionsrahmenplan über 7 Mio. € zur Verfügung. Das ist gut angelegtes Geld für unsere Region."

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