SPD Wriezen

25.11.2008 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL

Solarenergie: Sonne auf die Dächer

Potsdam – Die Flächenanalyse zur möglichen Gewinnung von Energie aus Solaranlagen soll bis zum kommenden Frühjahr von der Landesregierung vorgelegt werden. Das forderte heute Barbara Hackenschmidt, energie- und technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett einen Zwischenbericht dazu diskutiert.

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06.11.2008 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Bierwirth kandidiert 2009 nicht für den Bundestag

06.11.08 Die brandenburgische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Bierwirth wird 2009 nicht für den Bundestag kandidieren. Dies teilte die Politikerin am 6. November 2008 mit.
Nach rund 15 Jahren als Berufspolitikerin und drei Wahlperioden im Deutschen Bundestag will Bierwirth sich beruflich neu orientieren.

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23.10.2008 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Bildungsgipfel wurde zum Hügelchen

Potsdam – Der heutige Bildungsgipfel in Dresden hat die hoch gesteckten Erwartungen "leider nicht erfüllt", so Klara Geywitz, stv. Vorsitzende und Bildungsexpertin der SPD-Fraktion. Es sei jedoch positiv, "dass Bildung endlich zentrales politisches Thema ist und tatsächlich mehr Geld investiert werden soll." Geywitz: "Der Bildungsgipfel ist ein Hügelchen geworden. Wir brauchen in Deutschland mehr Gemeinsinn bei der Bildung, bundeseinheitliche Standards und eine finanzielle Beteiligung des Bundes. Dafür muss noch hart und zielorientiert gearbeitet werden."

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18.09.2008 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Abwasser: Kein Cent für Investitionen vor 1990

Potsdam – Der Landtag hat heute mit einer Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes und der Verlängerung der Frist zur Beitragserhebung bis Ende 2011 die Grundlage für eine Lösung der Altanschließerproblematik geschaffen. Ralf Holzschuher, stellvertretender Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die Zweckverbände sind jetzt nicht mehr gezwungen, überstürzt Beitragsforderungen zu stellen. Nun ist Zeit, um weitere Instrumente für eine gerechte Lösung zu erarbeiten, die wir Anfang 2009 in den Landtag bringen werden".

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18.09.2008 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Zur aktuellen Umfrage von RBB und MAZ erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"10 Tage vor der Kommunalwahl ist die Stimmungslage für die SPD in Brandenburg gut. Die Umfrage macht deutlich: Die Menschen in Brandenburg wissen, dass die mehr als 18 Jahre, in denen die SPD Verantwortung für Brandenburg trägt, gute Jahre für unser Land waren. Dabei stand immer das Wohl des Landes und seiner Menschen im Mittelpunkt unserer Politik. Wir haben uns nie dazu verleiten lassen, unrealistischen Wünschen hinterherzujagen.

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