SPD Wriezen

30.05.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Antrag an den Landesparteitag

Nach der Beratung und Beschlussfassung auf dem Unterbezirksparteitag ist nun der Antrag zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung zur Beschlussfassung an den Landesparteitag weitergeleitet.

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18.05.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Sozialhilfe: Ost-West-Trennung endlich aufgehoben

Potsdam – Ab 01. Januar 2007 wird es einheitliche gesamtdeutsche Regelsätze in der Sozialhilfe in Höhe von 345 Euro geben. Die bisherige Ost-West-Differenzierung (331 – Ost/345 – West) entfällt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sylvia Lehmann, ist sehr erfreut, "dass in dieser Angelegenheit der ´gordische Konten` endlich gelöst wurde."

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18.05.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Uwe-Karsten Heye: In Wortwahl vergriffen

Potsdam – Deutlich kritisierten heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske und Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Äußerungen von Uwe-Karsten Heye, dem früheren Sprecher der Bundesregierung, zum Rechtsextremismus.

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15.05.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Erfolge gegen Rechtsextremismus

Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sieht Erfolge bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Stark: "Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt, dass der gewaltbereite Rechtsextremismus durch Prävention und Repression etwas zurück gegangen ist. Das ist aber noch lange kein Grund, sich zufrieden auf die Schulter zu klopfen, denn noch immer gibt es eine fast alltägliche rechtsextreme Gewalt. Sie ist eines unserer größten Sicherheits- und Gesellschaftsprobleme." Sie begrüßt deshalb, dass das Bundesprogramm ´Civitas` weiterhin schwerpunktmäßig zur Bekämpfung des Rechtsextremismus eingesetzt werden soll.

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13.05.2006 in Unterbezirk von SPD-Unterbezirk MOL

Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

Müncheberg - Die Delegierten des Unterbezirkes Märkisch Oderland wählten auf ihrem Unterbezirksparteitag in Müncheberg turnusmäßig einen neuen Vorstand.

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