08.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Gerhard Schröder ist der bessere Kanzler.

 

Gerhard Schröder hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag am 7. September aufgezeigt,welche Ziele die SPD in den nächsten vier Jahren verfolgt und wie sie sie erreichen will.

08.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

"Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung": Gute Entscheidung für Frankfurt /Oder

 

Potsdam - Zu der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Finanzmittel für die "Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung" freizugeben, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktions-vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Klara Geywitz:

07.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Übungsleiterpauschale durch Kirchhof in Gefahr:

 

Personalnot für Sportvereine und freiwillige Feuerwehren

Potsdam - Die Übungsleiterpauschale ist durch das Steuerkonzept von Paul Kirchhof in Gefahr. Darauf wies heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske im Falle einer Regierungsübernahme durch die Union hin. Baaske: "Die Pauschale ist Grundvoraussetzung für ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen, aber auch z.B. bei Feuerwehren oder auch in kirchlichen Einrichtungen zur Behindertenbetreuung."

07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Platzeck war da!

 
Matthias Platzeck

Strausberg - Ministerpräsident Matthias Platzeck kam am Dienstag, den 06. September 2005 nach Strausberg zur Wahlveranstaltung.
Moderator Mario Schmidt führte gekonnt durch die Veranstaltung.

07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Merkel-Gespräch mit DGB: Keine Einigung über "betriebliche Bündnisse"

 

Am 06.09.05 hat Angela Merkel ein Gespräch mit den Spitzen der Einzelgewerkschaften und dem DGB geführt. Das Ergebnis: erhebliche Differenzen in zentralen Fragen.

Vor allem hinsichtlich der Unions-Forderung nach so genannten "betrieblichen Bündnissen" gingen die Meinungen weit auseinander. Die Union will Abweichungen vom Tarifvertrag zulassen, wenn Betriebsrat und zwei Drittel der Belegschaft zustimmen.

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