08.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Gerhard Schröder hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag am 7. September aufgezeigt,welche Ziele die SPD in den nächsten vier Jahren verfolgt und wie sie sie erreichen will.
08.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Zu der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Finanzmittel für die "Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung" freizugeben, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktions-vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Klara Geywitz:
07.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Personalnot für Sportvereine und freiwillige Feuerwehren
Potsdam - Die Übungsleiterpauschale ist durch das Steuerkonzept von Paul Kirchhof in Gefahr. Darauf wies heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske im Falle einer Regierungsübernahme durch die Union hin. Baaske: "Die Pauschale ist Grundvoraussetzung für ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen, aber auch z.B. bei Feuerwehren oder auch in kirchlichen Einrichtungen zur Behindertenbetreuung."
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Strausberg - Ministerpräsident Matthias Platzeck kam am Dienstag, den 06. September 2005 nach Strausberg zur Wahlveranstaltung.
Moderator Mario Schmidt führte gekonnt durch die Veranstaltung.
07.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Am 06.09.05 hat Angela Merkel ein Gespräch mit den Spitzen der Einzelgewerkschaften und dem DGB geführt. Das Ergebnis: erhebliche Differenzen in zentralen Fragen.
Vor allem hinsichtlich der Unions-Forderung nach so genannten "betrieblichen Bündnissen" gingen die Meinungen weit auseinander. Die Union will Abweichungen vom Tarifvertrag zulassen, wenn Betriebsrat und zwei Drittel der Belegschaft zustimmen.
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