SPD Wriezen

27.01.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Millionen Stempel gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung

Petra Bierwirth beteiligt sich an der Aktion „Millionen Stempel gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung“. Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD) rief seine Kolleginnen und Kollegen zur Teilnahme an dieser Aktivität auf. Der Planerladen e.V. in Dortmund initiierte im Sommer vergangenen Jahres diese Aktion und fand schnell Unterstützer aus Politik und Wirtschaft.

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26.01.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Landtagsfraktion Brandenburg zu Studiengebühren

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Studiengebühren äußert sich Klara Geywitz, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wie folgt:

"Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Studiengebühren brauchen wir eine bundeseinheitliche Lösung. Dazu ist die KMK gefordert. Deutschland braucht mehr Akademiker und nicht weniger.

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21.01.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Krankenversicherung für Bedürftige ohne ALG-II:

Ein-Cent-Regelung wird durch Zusschuss ersetzt

Potsdam - Die in Brandenburg von der Bundesagentur für Arbeit zur Abwendung von Härtefällen bei der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung für Bedürftige bisher vorgenommene Zahlung von einem Cent Arbeitslosengeld II (AlG II) wird von den Agenturen nunmehr bundesweit durch einen Zuschuss zu ihren Aufwendungen zu diesen Versicherungen ersetzt. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Esther Schröder: "Ich begrüße, dass es jetzt eine bundesweite Lösung gibt und nach einheitlichen Regelungen verfahren wird."

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10.01.2005 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL

Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion: Zukunftsthemen Bildung und Technologie

Potsdam – Am Montag und Dienstag wird die SPD-Landtagsfraktion in Zeuthen im Rahmen einer Klausurtagung zentrale politische Themen für das neue Jahr beraten. Fraktionschef Günter Baaske erwartet „konkrete Ergebnisse, um den Jahresbeginn gleich mit Elan zu beginnen“. Themenschwerpunkte sind Bildungsqualität und Technologietransfer. Baaske: „Damit wollen wir uns mit zwei Zukunftsthemen beschäftigen, die grundlegend sind, um das Land voranzubringen, die Wirtschaft zu stärken und vor allem Arbeitsplätze zu schaffen“.

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17.12.2004 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Infobroschüre zur Oberschule

Das Bildungsministerium hat eine Broschüre zur Oberschule herausgegeben.

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