Esther Schröder (MdL)
Potsdam - Angesichts der bundesweit dramatischen Arbeitsmarktlage appelliert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Esther Schröder, an alle Akteure der Arbeitsmarktreform Hartz IV, "nicht gegeneinander zu arbeiten, sondern an einem Strang zu ziehen". Schröder: "Die aktuellen Arbeitsmarktdaten müssen für alle Herausforderung und Motivation sein, Eigeninteressen zurückzustellen. Im Mittelpunkt müssen die Betroffenen stehen. Für sie müssen wir eintreten und dazu beitragen, dass sie Arbeit bekommen."
Esther Schröder: "Die heutigen Arbeitslosenzahlen nehme ich zum Anlass, im Interesse Betroffener bei allen Beteiligten Kooperation statt Konfrontation anzumahnen. In der Diskussion der letzten Tage habe ich dagegen den Eindruck gewonnen, dass die Lage und die Interessen Betroffener immer weniger beachtet, dafür aber Finanz- und Zuständigkeitsfragen die Oberhand gewannen."
Im Hartz IV - Kontaktbüro der SPD-Landtagsfraktion mehren sich seit Anfang Februar zunehmend Beschwerden über die noch fehlende neue Qualität in der Betreuung Langzeitarbeitsloser. Schröder: "Profiling, Eingliederungsvereinbarung und Fallmanagement sind für viele Betroffene in den Ämtern noch immer Fremdwörter. Jeder ALG-II Empfänger muss im März endlich eine Einladung und Aufforderung zum persönlichen Eingliederungsgespräch mit dem Ziel des Abschlusses einer gegenseitig verbindlichen Eingliederungsvereinbarung erhalten. Die Einheit von Fördern und Fordern - das ist kein leeres Versprechen, sondern Rechtsanspruch nach SGB II, der jetzt eingelöst werden muss!"
Schröder: "Im Rahmen des Haushaltes 2005/2006 muss das Landesprogramm ,Qualifizierung und Arbeit für Brandenburg´ bis zum Ende des Monats überarbeitet werden. Dazu gibt es einen Landtagsbeschluss. Ziel ist die Schaffung von Anreizen für die Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten für Langzeitarbeitslose mit Mehraufwandsentschädigung, den so genannten 1-Euro-Jobs, die aber nicht zu Verdrängungseffekten führen dürfen. Die betriebsnahe Qualifizierung muss gestärkt werde. Es ist auch dringend notwendig, dass auch jene Langzeitarbeitslose bei der Vermittlung berücksichtigt werden, insbesondere Frauen, die derzeit nicht im Leistungssystem sind. Auch sie brauchen Beratung und Vermittlung."