SPD Wriezen

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske sieht die Arbeit der Brandenburgischen SPD „für das Land und die Menschen“ durch die heute veröffentlichte Umfrage von Brandenburg Aktuell des Senders RBB und der Märkischen Allgemeiner Zeitung bestätigt. Baaske: "Die SPD hat deutlich zugelegt. In zentralen Politikbereichen – so in Wirtschaft und Bildung - wird uns von den Bürgern zu Recht die größte Kompetenz zugeschrieben."

Für die Erhebung wurden zwischen 28. und 30. Mai 1.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger vom Meinungsforschungsinstitut infratest.dimap befragt. Das Ergebnis deckt sich weitgehend mit Umfragen der SPD in den vergangenen Monaten. Demnach kommt die SPD bei der „Sonntagsfrage“ derzeit auf 39 % (+ 3 % im Vergleich zu August 2005), die CDU auf 23 % (+ 1 %) und Die Linke.PDS auf 24 % (- 7%). Die besten Noten bekommen Ministerpräsident Matthias Platzeck (2,1), SPD-Fraktionschef Günter Baaske (2,9) und Bildungsminister Holger Rupprecht (2,9).

Günter Baaske: "Die Methode einiger Strategen in der CDU, sich ein neues familien- und sozialpolitisches Image zu geben, verfängt nicht. Die Menschen wissen, dass diese Themen bei der SPD viel besser aufgehoben sind. Sie vertrauen dem Original und wollen keine Kopie. Der Absturz der PDS in der Wählergunst ist nachvollziehbar: Sie bietet keine konkreten und vor allem finanzierbaren Alternativen. Sie bleibt leider die ´Nein-Sager-Partei` Brandenburgs."

Erfreut ist Baaske darüber, dass die Bildungspolitik der SPD sehr positiv aufgenommen wird. Baaske: "Das ist unser Thema. Darum kümmern wir uns. Wir lassen kein Kind zurück." Die SPD habe die Herausforderungen aus schlechten PISA-Ergebnissen und demografischem Wandel "konsequent angenommen und gehandelt". Bildungsministrer Holger Rupprecht gehe dabei den richtigen Weg. Baaske: "Ohne Scheuklappen und mit den Erfahrungen eines Schulleiters bringt er in enger Abstimmung mit der SPD-Fraktion unser Schulsystem nach vorne."

Bestätigt sieht sich Baaske in seiner Einschätzung, dass sich die Stimmung für eine Länderehe mit Berlin verbessert: "Die Brandenburger sind dafür heute etwas aufgeschlossener als noch vor einem Jahr. Dennoch: Wir müssen noch hart arbeiten, um die Mehrheit davon zu überzeugen. Das wird noch dauern. Und davor wird die brandenburgische SPD keinem Termin für eine Volksabstimmung zustimmen." Wer täglich derartige Termine vor sich hertrage, gefährde vielmehr die Fusion.

Baaske: "Wir haben wichtigere Themen. Dazu gehören als erstes Arbeitsplätze, Bildung und Stärkung unserer mittelständischen Wirtschaft."