10.01.2007 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - In der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion herrscht Unmut über die in diesem Jahr geplante Verteilung der Mittel zur Förderung von ALG-II-Beziehern. Sylvia Lehmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, sowie die Abgeordnete Sieglinde Heppener kündigten heute an, sich deshalb an Bundesarbeitsminister Franz Müntefering zu wenden. Lehmann: "Dieses Jahr sollen Brandenburgs Kreise und kreisfreie Städte 32 Mio. Euro weniger erhalten als 2006. Das können wir nicht zu lassen."
09.01.2007 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Die SPD-Landtagsfraktion wird ihre nächste Klausursitzung vom 30. Januar bis 1. Februar in Cottbus-Branitz durchführen. Damit sind auch Informationsbesuche bei verschiedenen Einrichtungen in Forst und Cottbus verbunden. Das beschloss die Fraktion heute in Potsdam. Die 33 Abgeordneten, darunter Ministerpräsident Matthias Platzeck, werden sich insbesondere mit den Themen Arbeitsmarkt und Landeshaushalt beschäftigen. Begrüßt wird die Fraktion von Oberbürgermeister Frank Szymanski.
08.01.2007 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin, Klara Geywitz, hat heute die Einführung der Schulportraits begrüßt. „Die Schulportraits werden einen Wettbewerb um gute Ideen und bessere Qualität auslösen. Eltern und Schüler können sich genau über die Schulen in ihrer Nähe informieren und vergleichen."
01.12.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL
Trebnitz - Am Samstag treffen sich die Mitglieder der SGK MOL zu einer Klausurtagung im Schloss Trebnitz.
Hier wollen die Mitglieder und weitere interessierte Kommunalpolitiker mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2008 beginnen.
22.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Die SPD-Abgeordnete Britta Stark (Zepernick) wird von der SPD-Landtagsfraktion als neue Präsidentin des Landesrechungshofes vorgeschlagen. Sie soll Gisela von der Aue nachfolgen, die als Justizsenatorin nach Berlin wechselt. Das gaben heute Fraktionschef Günter Baaske und Ministerpräsident Matthias Platzeck im Landtag bekannt.
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Gunnar Schulz
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