SPD Wriezen

22.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Vermögensstreit bis 750 Euro: Nur noch freiwillige Schlichtung

Potsdam – Das Gesetz über die obligatorische Streitschlichtung in Zivilverfahren soll künftig unbefristet gelten. Das sieht das heute von den Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den Landtag Brandenburg eingebrachte Gesetz zum Schlichtungsrecht vor. Bisher war es bis Jahresende 2006 befristet.

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22.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Gisela von der Aue: Kompetent und durchsetzungsstark

Potsdam – Gisela von der Aue (SPD), Brandenburgs bisherige Landesrechnungshofpräsidentin, soll die neue Berliner Justizsenatorin werden. Dies gab heute Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bekannt. Dazu Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske:

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20.11.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL

Tag der Demokraten in Seelow

Der Tag der Demokraten in Halbe und Seelow hat wieder einmal ganz klar und deutlich gezeigt, dass für Neonazis kein Platz ist.
Auch wenn wir in Seelow "nur" 1000 Demokraten waren, so haben wir doch den Nazis Paroli bieten können.
Das symbolische Ausfegen nach dem die Neonazis weg waren hat uns allen gut getan und noch mal deutlich gemacht, dass die Neonazis in Brandenburg keinen fruchtbaren Boden für ihr Gedankengut finden.
Mich hat besonders gefreut, dass Demokraten aus ganz Märkisch Oderland und unabhängig von der Partei oder Glaubensrichtung anwesend waren. Mit Hilfe der sogenannten bunten Demokraten und in enger Zusammenarbeit mit den Organisatoren des Tages der Demokraten in Seelow und der anwesenden Polizei ist es uns gelungen, dass die Situtation nicht eskalierte und auch die Autonomen nicht die Oberhand gewannen.
Ich danke allen unseren Mitgliedern, die dazu beigetragen haben, dass der Tag der Demokraten in Halbe und in Seelow zu einem Erfolg wurde.

Simona Koß
Unterbezirksvorsitzende

20.11.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL

Märkisch Oderländer auch beim Tag der Demokraten in Halbe

Fast alle Plätze waren in den beiden Bussen besetzt, als sich die Märkisch Oderländer auf den Weg nach Halbe machten.
Ob jung oder alt, ob Parteimitglied oder Parteiloser, ob aus den Städten oder aus den Gemeinden, die Mannschaft war bunt gemischt.
Aber eines einte sie: Aufstehen gegen Rechts!

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20.11.2006 in Ortsverein von SPD-Unterbezirk MOL

Bürgersprechstunde in Neuenhagen

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD Neuenhagen findet am Donnerstag, 23.11.2006 um 16 Uhr in der Gartenstr. 5 statt.

Hauptthema ist die Grünflächenplanung für Neuenhagen. Zur Diskussion über das Grünordnungskonzept in der "Gartenstadt" Neuenhagen stehen sachkundige Bürger zur Verfügung. Die Planung von Grünflächen und die Bepflanzung öffentliche Straßen, Wege und Parks prägen langfristig das Ortsbild und sind wichtige Elemente zur Erhaltung eines erträglichen Kleinklimas in unserer Gemeinde. Hierzu sind Stellungnahmen und Anregungen der Bürger sowie ihre aktive Mitwirkung sehr wichtig. Die SPD Neuenhagen möchte dafür ein Forum bieten.

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