SPD Wriezen

10.11.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Schule in Brandenburg weiter verbessern

Potsdam – Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU werden in die nächste Landtagssitzung (22. / 23. November) vier Anträge zur Bildungspolitik einbringen. Die Bildungsexperten Klara Geywitz (SPD) und Ingo Senftleben (CDU) stellten sie heute gemeinsam der Presse vor. Geywitz: "Schule in Brandenburg muss noch besser werden. Unsere Anträge werden dazu einen guten Beitrag leisten". Senftleben: "Wir sind mit dem klaren Ziel angetreten, mehr für die Bildung unserer Kinder zu tun. Deshalb ist und bleibt der Bereich ein Kernthema der Koalition." Die Anträge wurden gemeinsam erarbeitet. Auch daran sei klar erkennbar, so Geywitz und Senftleben, "dass die Koalition problemlos und entspannt zusammenarbeitet".

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08.11.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Mehreinnahmen für Haushaltskonsolidierung einsetzen

Potsdam – Die SPD-Fraktion unterstützt den haushaltspolitischen Kurs von Finanzminister Rainer Speer. Mike Bischoff, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher: "Die erfreulichen Mehreinnahmen müssen wir dafür einsetzen, die Neuverschuldung weiter zu reduzieren." Zugleich versichert Susanne Melior, Sprecherin für Kommunalfinanzen: "Die Steuermehreinnahmen des Landes sollen den brandenburgischen Kommunen schnell zu Gute kommen. Ich will, dass der 20 %-ige kommunale Anteil daran für 2007 – etwa 31,9 Mio. Euro –noch im Dezember in das Haushaltsgesetz kommt."

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02.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Öffentlichen und nicht-öffentlichen Datenschutz eventuell zusammenführen

Potsdam – Der Datenschutz für den öffentlichen und den nicht-öffentlichen Bereich soll möglicherweise zusammengeführt werden. Diesem Vorschlag von Britta Stark, innenpolitischer Sprecherin der SPD, stimmte heute der Innenausschuss des Landtags zu. Stark: "Die Landeregierung soll bis 30. Juni 2008 klären, ob dies sinnvoll ist. Der Auftrag dazu soll vom Landtag erteilt werden."

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02.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Deutliche Verbesserung am Arbeitsmarkt

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske wertet die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober "sehr positiv". Mit einer Quote von 15,6 % wurden die niedrigsten Zahlen seit Oktober 2000 (15,5 %) gemeldet, obwohl mit der Hartz-IV-Reform etwa 50.000 frühere Sozialhilfeempfänger in die Statistik aufgenommen wurden. Baaske: "Das sind gute Zahlen. Die Entwicklung ist besser, als wir erwarten konnten." Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion: "Die Situation verbessert sich weiter. Hauptaufgabe bleibt es, sich für die Langzeitarbeitslosen einzusetzen."

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01.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Programm braucht Aussagen zur Deutschen Einheit

Potsdam – Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den neuen Ländern haben Standpunkte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD entwickelt. In dem Beitrag "Neues Miteinander" für die am Donnerstag erscheinende Ausgabe der Zeitschrift perspektive 21 unterstützen sie das Konzept des "vorsorgenden Sozialstaates". Sie drängen auf Aussagen zur weiteren Ausgestaltung der Einheit sowie auf einen Schwerpunkt für Bildungspolitik im Grundsatzprogramm, das im Herbst 2007 beschlossen werden soll.

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