16.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Fortschrittsbericht zu Berlin-Brandenburg als Grundlage für weitere Schritte

 

Potsdam – Bis Herbst will die Staatskanzlei gemeinsam mit dem Berliner Senat einen detaillierten Fortschrittsbericht zur Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg erstellen. Der gemeinsame Bericht soll gleichzeitig Landtag und Abgeordnetenhaus übergeben werden. Dies kündigte heute Staatskanzleichef Clemens Appel im Hauptausschuss des Landtags an. SPD-Fraktionschef Günter Baaske, zugleich Vorsitzender des Ausschusses: "Ein solcher gemeinsamer Bericht ist notwendig, um darauf aufbauend die Zusammenarbeit weiter zu verbessern."

15.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Erfolgsprogramm Stadtumbau

 

Potsdam – Als "Erfolgsprogramm zur Erneuerung unserer Städte" bezeichnet Thomas Günther, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den Stadtumbau im Land Brandenburg. Günther: "Die heute von Bauminister Frank Szymanski vorgelegten Zahlen zeigen ganz deutlich, dass das Stadtumbauprogramm im ganzen Land greift."

14.02.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL

Chancen für Jugendliche und Unternehmen nutzen: "Treffpunkt Schule und Wirtschaft" startet

 

Potsdam - Schüler sollen optimal auf ihr Berufsleben vorbereitet werden und Unternehmen gute Fachkräfte bekommen. Diesem Ziel dient die mehrmonatige Kampagne "Schule und Wirtschaft" der SPD-Landtagsfraktion, die am morgigen Dienstag in Fredersdorf-Vogelsdorf (Märkisch-Oderland) startet. SPD-Fraktionschef Günter Baaske: "Wir wollen Schüler und Unternehmer zusammenbringen. Sie sollen gegenseitig von ihren Wünschen und Anforderungen erfahren. Dann steigen die Erfolgschancen für beide. Wir wollen erreichen, dass möglichst viele junge Menschen bei uns eine Chance haben."

13.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Bürokratieabbau – Höhere Wertgrenzen für Bauaufträge

 

Potsdam - Die Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen beim Bau sollten angehoben werden. Dies fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Müller. Müller: "Das würde unserer Bauwirtschaft helfen und hätte positive Folgen für den Arbeitsmarkt. Bayern hat die Grenzen erhöht. Das muss auch bei uns möglich sein!"

10.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wir brauchen den Dialog der Kulturen

 

Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europäischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.

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