SPD Wriezen

08.02.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Abgeordnetengesetz wird entscheidend verändert

Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz soll entscheidend verändert werden. Das teilte heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske nach der Fraktionssitzung mit. So ist geplant, die künftigen Abgeordnetenbezüge (Diäten) an die allgemeine Einkommensentwicklung in Brandenburg anzupassen. Baaske: "Das könnte auch eine Kürzung der Diäten bedeuten, wenn die Einkommensentwicklung negativ sein sollte. Abgeordnete dürfen sich nicht besser stellen, als die Allgemeinheit."

weiterlesen

27.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist verstorben.

Wie gerade mitgeteilt wurde, ist Johannes Rau heute morgen um 8.30 Uhr verstorben.

Wir trauern um einen verdienten Genossen.

19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Der Anti-Kriegs-Kurs war richtig.

Wir haben gegen alle Widerstände daran festgehalten, dass keine deutschen Soldaten in den Irak gehen. Durch diese mutige Entscheidung einer SPD-geführten Bundesregierung hat Deutschland weltweit an Ansehen gewonnen.

Durch Unterstellungen und Behauptungen wird versucht, diese große sozialdemokratische Friedenspolitik historisch umzuschreiben. Das lassen wir nicht zu.

weiterlesen

19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Anhörung zu Videoüberwachung: Aufzeichnung sinnvoll

Potsdam – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion stehen einer Fortsetzung der Videoüberwachung an besonderen Orten aufgeschlossenen gegenüber. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin: "Wir haben heute Experten zu einer Anhörung eingeladen. Die Tendenz ist ganz klar: Nach ihrer Auffassung ist die Videoüberwachung ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität. Ich persönlich teile diese Position."

weiterlesen

18.01.2006 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Sorgen einzelner Ärzte zu Finanzen und Bürokratie berechtigt

Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.