SPD Wriezen

17.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wir sichern Deutschlands Zukunft

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst:

Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.
Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.

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17.01.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL

Kostenlose Kita-Plätze nur mit Bundesfinanzierung möglich

Potsdam – Der Vorstand der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion erachtet grundsätzlich beitragsfreie Kitaplätze für "gut, aber derzeit nicht finanzierbar". Wer diese Leistung bestelle, müsse sie dann auch bezahlen. In seiner heutigen Sitzung erteilte der Vorstand damit dem Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Absage. Fraktionschef Günter Baaske: "Kostenfreie Kita-Plätze für sozial schwache Familien, Arbeitslose und Geringverdiener: Da sind wir sofort dabei. Das ist sinnvoller, gerechter und weniger aufwändig als die Absetzbarkeit von Betreuungskosten. Der Bund muss aber finanziell im Boot sein. Das können Länder und Kommunen nicht allein stemmen."

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11.01.2006 in Jugend von SPD-Unterbezirk MOL

Positive Entwicklung bei Brandenburgs Jugend

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske und die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Sylvia Lehmann, sind erfreut über die größer gewordene Leistungsbereitschaft Jugendlicher in Brandenburg und deren Wunsch, sich für andere zu engagieren. Positiv sei auch die gestiegene Distanz zum Rechtsextremismus. Baaske: "Dies darf uns aber keinesfalls beruhigen. Es wäre eine trügerische Ruhe. Im Gegenteil: Wir dürfen im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht nachlassen."

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11.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Politik im Dreiklang Investieren - Sanieren - Reformieren

Ergebnispapier der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Genshagen vom 9. bis 10. Januar 2006

Aufschwung und Vertrauen

Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit erfolgreich aufgenommen. Sie hat erste wichtige Beschlüsse u.a. zur Arbeitsmarktpolitik, zum Abbau von Steuersubventionen, zur Planungssicherheit in den neuen Bundesländern und zum Verbraucherschutz getroffen. Sie hat die deutschen Interessen wirkungsvoll in den jüngsten internationalen Entscheidungsrunden vertreten und insbesondere beim Europäischen Rat in Brüssel erreicht, dass europäische Handlungsfähigkeit und Begrenzung der deutschen finanziellen Beiträge verbunden werden konnten.

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11.01.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL

Starke Impulse für Wachstum und Arbeit.

Die Bundesregierung hat auf ihrer Klausurtagung ein Investitionsprogramm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Diese Mittel stellt der Bund bis 2009 zusätzlich für wichtige Zukunftsinvestitionen,die Stärkung von Familien mit Kindern und die Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen bereit. Die staatlichen Investitionen werden umfangreiche private Investitionen nach sich ziehen und damit doppelt wirken.

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