09.01.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Kita-Plätze auch für Kinder arbeitsloser Eltern

 

Potsdam – Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die "CDU-Kehrtwende bei der Kitabetreuung". Mit seinem Vorschlag, dass auch Kinder unter drei Jahren arbeitsloser Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz haben sollten, schwenke CDU-Generalsekretär Sven Petke auf SPD-Linie.

06.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Eine nachhaltige und sichere Energiepolitik.

 

Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest,die auf einem
ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix,konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.

05.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Kampf gegen den internationalen Terrorismus

 

Die grundlegenden Menschenrechte sind für die SPD nicht verhandelbar

Am 7. Dezember hat der Generalsekretär der SPD Hubertus Heil in einem Brief die Position des SPD Parteivorsitzenden Matthias Platzeck zu den Vorgängen um die CIA dargelegt. Daraufhin sind viele wertvolle - ermutigende und kritische - Rückmeldungen aus der Partei und der Bevölkerung eingegangen.
In dieser Woche hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag umfassend informiert.

15.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Neutrebbin ist ein guter Standort.

 

Landrat unterstützt Bemühungen zur Erweiterung der Produktion.
Landrat Gernot Schmidt besuchte Anfang der Woche die Entenschlachterei in Neutrebbin. Dabei informierte er sich bei Geschäftsführer Michael Henning und Peter Kreienborg über den aktuellen Stand im Schlachtbetrieb.

15.12.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Ende 2006: Neue Kommunalverfassung mit Direktwahl Landräte

 

Potsdam – Die Regierungskoalition wird im kommenden Jahr Festlegungen zur Direktwahl von Landräten treffen. Darauf wies heute Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, im Landtag hin. Stark: "Dieses Thema muss jedoch eingebettet sein in eine grundlegende Novellierung der Kommunalverfassung." Es gehe darum, ein "Gesamtpaket" zu schnüren.

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