SPD Wriezen

14.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Videoüberwachung: Fortsetzung möglich

Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erachtet eine Fortsetzung der Videoüberwachung an einzelnen Plätzen für möglich. Dafür spreche der heute dem Kabinett vorgelegte Bericht des Innenministeriums zu dem im Jahr 2001 gestarteten Versuch. Das Verfahren müsse aber unbedingt effektiver werden. Stark: "Deshalb halte ich eine Aufzeichnung über einen längeren Zeitraum – zum Beispiel 24 Stunden- für diskussionswürdig." Wichtiger als die Videoüberwachung sei die Präsenz der Polizei vor Ort.

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12.12.2005 in Verkehr von SPD-Unterbezirk MOL

Landrat Gernot Schmidt unterstützt Bürgerinitiative Pro Flughafen

bei Gespräch mit Ryanair.

Am Donnerstag sind 16 Vertreter der Bürgerinitiative Pro Flughafen nach London gereist, um dort vor Ort mit der Firma Ryanair über die Ansiedlungspläne in Neuhardenberg zu sprechen und ihnen die Unterstützung der Region zuzusichern.

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05.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wir tun was. Für alle ehrenamtlich Engagierten.

Mehr als 22 Millionen Deutsche sind heute ehrenamtlich tätig – in Sportvereinen,bei der Freiwilligen Feuerwehr und in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen. Ihr bürgerschaftliches Engagement ist Grundpfeiler einer solidarischen Gesellschaft und einer lebendigen Demokratie. SPD und CDU/CSU haben in ihrer Koalitionsvereinbarung wesentliche Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes festgelegt.

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05.12.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Gesetze bekommen Preisschild

Potsdam - Gemeinsam mit der Staatskanzlei und dem Ministerium für Finanzen veranstaltete der Sonderausschuss zur Überprüfung von Normen und Standards am 5. Dezember 2005 einen Workshop zum Thema Bürokratiekostenmessung.

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01.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Verantwortung für Deutschland.

Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie kann auf der erfolgreichen Arbeit der Regierung von Gerhard Schröder aufbauen.

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