SPD Wriezen

01.04.2005 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL

Berufliche Bildung soll international wettbewerbsfähiger werden

Das neue Berufsbildungsgesetz (BBiG) tritt am Freitag, den 01. April 2005, in Kraft. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:

Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz soll das deutsche Berufsbildungssystem auch international konkurrenzfähiger werden. Künftig können auch im Ausland absolvierte Ausbildungsteile besser anerkannt werden. Die Reform der beruflichen Bildung bringt aber auch weitere Verbesserungen für die jungen Menschen und ihre Ausbildungsbetriebe.

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31.03.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Arbeitslosenzahlen beginnen zu sinken - Im März 41.000 Arbeitslose weniger

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat März 2005 erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im März rückläufig. Die Erwerbstätigenzahlen entwickeIn sich positiv. Das sind positive Entwicklungen, dennoch ist die Lage alles andere als zufriedenstellend. Im Vergleich zum Februar ist im März die Zahl der Arbeitslosen um 41.000 auf 5,176 Millionen zurückgegangen, die Arbeitslosenquote beträgt damit 12,5 Prozent.

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31.03.2005 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Feinstaub: Forderung der Industrie unsinnig

Zur Debatte um die Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller:

Die Forderung der deutschen Industrie, die Umsetzung der Richtlinie zur Feinstaubbelastung auszusetzen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Werte, Zeitpläne und Ziele dieser EU-Vorschrift sind seit Jahren bekannt und werden von anderen Ländern, die sonst immer von der Industrie als halbherzig in Sachen Umweltschutz kritisiert werden, längst verwirklicht. Ein Teil der deutschen Industrie hat einfach geschlafen.

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31.03.2005 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

"Urteil zur Bodenreform: Endlich Klarheit"

Potsdam – Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Lieske, begrüßt das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Bodenreform. Demnach müssen nach 1945 enteignete Großgrundbesitzer nicht entschädigt werden. Lieske: "Jetzt – 15 Jahre nach der Deutschen Einheit - herrscht endlich Klarheit zu diesem Thema. Die Debatte dazu sollte jetzt endlich beendet werden."

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29.03.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Landtagsneubau: In der Stadtmitte, wenn finanziell machbar

Potsdam – Heute diskutiert das Kabinett über einen Umbau bzw. Neubau des Landtags Brandenburg. Die Vorlage dazu wurde von Finanzminister Rainer Speer eingebracht. Hierzu sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske heute auf Nachfrage von Journalisten:

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