10.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Olaf Scholz ist unser Kandidat!
Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.
20.03.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL
Fragen und Antworten zum Coronavirus
Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.
Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020
07.01.2020 in Ratsfraktion von SPD-Unterbezirk MOL
Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg
Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.
Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.
Dazu gehören:
– Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung
– Bildungslandschaft/Kita/Schulen
– Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land
– Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen
– Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.
18.12.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus
Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.
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