03.07.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL
Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Die Reform unseres föderalen Systems ist angesichts der Herausforderungen in Europa und in einer globalisierten Welt notwendig. Auch die Situation der öffentlichen Haushalte verlangt einen effizienteren und leistungsfähigeren Staatsaufbau.
03.07.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Fürstenwalde - Die Delegierten des Unterbezirke wählten auf ihrem Landesparteitag turnusmäßig einen neuen Vorstand und weitere Funktionen.
Matthias Platzeck wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt.
29.06.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam - Am morgigen Freitag, 30. Juni, findet in Hangelsberg bei Fürstenwalde erstmals in Ostdeutschland eine Urnenbestattung in einem Friedwald statt. Die naturnahe Bestattung an den Wurzeln eines alten Baumes oder auf einer Waldlichtung wurde durch eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr möglich. Sie hatte das Innenministerium gebeten, die Zulässigkeit der Einrichtung von Bestattungswäldern zu prüfen. Fazit eines im Mai 2006 durch das Ministerium erlassenen Rundschreibens: Die Urnenbestattung im Wald ist unter bestimmten Voraussetzungen in Brandenburg erlaubt.
22.06.2006 in Bildung von SPD-Unterbezirk MOL
Potsdam – Das neue Schulgesetz wurde heute von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) in den Landtag eingebracht. Es sei, so Ingrid Siebke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „ein großer und dringend notwendiger Schritt für bessere Schulbildung im Land Brandenburg“. Es soll bis Jahresende verabschiedet werden und ab Schuljahr 2007/08 gelten. Sehr positiv bewertet Siebke, dass der Bildungsbereich, wie gestern vom Kabinett beschlossen, im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Mittel erhalten soll. Die Ausgaben pro Schüler sollen von 3.379 EUR (2006) auf 3.526 EUR steigen. Siebke: "Wir machen unser Versprechen wahr: Bildung hat bei uns Priorität."
20.06.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Die Sozialdemokraten des Landkreises Märkisch-Oderland nehmen Abschied von ihrer lieben Freundin und Weggefährtin, der Kreistagsabgeordneten
Katharina Riegenring
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