SPD Wriezen

20.06.2006 in Bundespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Halbherziger Kompromiss bei Föderalismusreform

Potsdam - Zum heute erzielten Kompromiss beim Föderalismusstreit erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Klara Geywitz: "Leider ist mit der Union nur ein halbherziger Kompromiss möglich gewesen. Dennoch: Deutschlands Hochschulen können aufatmen – ein bisschen zumindest. Im zähen Ringen um die Föderalismusreform hat sich die Union ein wenig bewegt. Das Kooperationsverbot im Bildungswesen wird für den überlasteten Hochschulbereich nicht kommen."

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16.06.2006 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL

Bau BBI: Druck machen für heimische Unternehmen

Potsdam – Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass sich Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns persönlich für die Beteiligung möglichst vieler brandenburgischer Unternehmen beim Bau des Flughafens BBI in Schönefeld einsetzen will. Müller: "Junghanns muss hier mit aller Macht Druck machen."

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13.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Erfolg für Brandenburgs Verbraucherschutz

Potsdam – Brandenburgs Verbraucherschutz ist bundesweit führend: Von allen Bundesländern belegt er Platz eins. Das ergab ein Ländervergleich vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Jutta Lieske, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Engagement für den Verbraucherschutz zahlt sich aus. Das zuständige Ministerium von Dietmar Woidke ist gut aufgestellt, das Parlament engagiert sich für das Thema." Es sei richtig gewesen, die Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium auf das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu konzentrieren.

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13.06.2006 in Umwelt von SPD-Unterbezirk MOL

Konzeption zur Erhaltung und Entwicklung der märkischen Alleen notwendig

Potsdam – Brandenburgs Alleen sollen nicht nur erhalten, sondern auch weiter entwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete heute die SPD-Fraktion. Er soll nächste Woche gemeinsam mit der CDU in den Landtag eingebracht werden. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: "Alleen sind ein Markenzeichen der Mark Brandenburg. Sie formen das Landschaftsbild, haben eine hohe ökologische Funktion und beeinflussen das Umgebungsklima positiv. Sie sind ein wertvolles Kulturgut - und einfach schön."

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12.06.2006 in Veranstaltungen von SPD-Unterbezirk MOL

Impressionen vom Sommerfest in Potsdam

Der erste regenfreie Abend seit längerer Zeit. Und den haben der Landesverband und die Landtagsfraktion genutzt, um das Sommerfest in Postdam durchzuführen.
Fast 2.500 Sozis & Friends haben einen netten und lauschigen Abend bei guter Stimmung verlebt.

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