SPD Wriezen

26.08.2005 in Europa von SPD-Unterbezirk MOL

"Sockenschuss"

Als haarsträubend bezeichnete der Brandenburger SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante am Donnerstag die Erklärungen seines CDU-Kollegen Ehler. "Ich glaube Herr Ehler sollte einen Nachhilfekurs in europäischer Außen- und Strukturpolitik nehmen. Schade, dass er die zu Ende gehende Sommerpause nicht dafür genutzt hat."

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26.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Das zahlt Deutschland, wenn Merkel regiert

Die Union macht eine unsoziale und ungerechte Politik. Während Spitzenverdiener
entlastet werden, bittet die Union andere zur Kasse durch:

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25.08.2005 in MdB und MdL von SPD-Unterbezirk MOL

Investitionszulage-Ost muss erhalten bleiben

Potsdam – Die Investitionszulage für Ostdeutschland soll über das Jahr 2006 erhalten bleiben. Dies hat Bundeskanzler Gerhard Schröder jetzt zugesagt. Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der brandenburgischen SPD-Fraktion: "Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus will die Zulage kappen. Daran darf es aber kein Rütteln geben." Im Rahmen einer mündlichen Anfrage in der Landtagssitzung kommender Woche will Müller von der Landesregierung wissen, welche negativen Auswirkungen ein Abbau der Zulage für Brandenburg hätte.

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25.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Brutto-Netto-Verwirrung nun auch bei der PDS

In ihrem Entwurf für ein Wahlprogramm fordert die PDS einen gesetzlichen Mindestlohn von 1.400 € brutto.

Am Montag hat der PDS-Parteivorstand diese Position korrigiert. Die PDS fordert nun einen Mindestlohn von 1.000 € netto. Der genaue Bruttolohn – so Wahlkampfleiter Bodo Ramelow heute in einer Erklärung – solle sich am nach der Wahl geltenden Steuertarif (er nennt ausdrücklich auch das Kirchhof-Modell) orientieren.

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25.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Moderne Frauenpolitik – nur mit uns.

Die SPD steht für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft und im Beruf. Vieles haben wir seit 1998 angestoßen:

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