SPD Wriezen

18.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

CDU/CSU und das Arbeitslosengeld II:

Im Westen senken, im Osten einsparen!

Die SPD will das Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland auf das Niveau der alten
Bundesländer anheben – von 331 Euro auf 345 Euro.
CDU/CSU wollen es auf dem bisherigen Niveau belassen. Dafür soll dann das Arbeitslosengeld II in bestimmten westdeutschen Bundesländern auf das Ost-Niveau abgesenkt werden.

17.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Absenkung Pendlerpauschale: Attacke gegen Arbeitnehmer

Potsdam – Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Esther Schröder, erachtet die von der Union angedrohte Absenkung bzw. Beseitigung der Pendlerpauschale als "Attacke gegen die Arbeitnehmer." Insbesondere in Ostdeutschland sei die steuerliche Absetzbarkeit der Wege zur Arbeit "für viele Menschen von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung."

17.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Für eine solidarische Bürgerversicherung

Gesundheit ist eines der höchsten menschlichen Güter. Gesundheit und Gesundheitspolitik sind keine Privatsache, sondern eine gesellschaftliche Verpflichtung. Gerade hier zeigen sich Solidarität und Gemeinwohlorientierung
einer Gesellschaft. Die Gesundheitschancen dürfen nicht von der sozialen Herkunft oder dem Einkommen des Einzelnen abhängen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine qualitativ gute medizinische Versorgung.

16.08.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL