SPD Wriezen

08.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

"Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung": Gute Entscheidung für Frankfurt /Oder

Potsdam - Zu der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Finanzmittel für die "Deutsch-polnische Wissenschaftsstiftung" freizugeben, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktions-vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Klara Geywitz:

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07.09.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Übungsleiterpauschale durch Kirchhof in Gefahr:

Personalnot für Sportvereine und freiwillige Feuerwehren

Potsdam - Die Übungsleiterpauschale ist durch das Steuerkonzept von Paul Kirchhof in Gefahr. Darauf wies heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske im Falle einer Regierungsübernahme durch die Union hin. Baaske: "Die Pauschale ist Grundvoraussetzung für ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen, aber auch z.B. bei Feuerwehren oder auch in kirchlichen Einrichtungen zur Behindertenbetreuung."

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31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wolfgang Thierse eröffnete SPD-Wahlparteitag in Berlin

Unter großem Beifall eröffnete der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Wahlparteitag der SPD in Berlin. Er unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl am 18.September. "Es geht bei dieser Wahl um viel, es geht um die künftige Richtung, die unser Land einschlägt", so Thierse. Vor über 500 Delegierten, ca. 3.000 Gästen und mehr als 1.000 Medienvertretern warb Wolfgang Thierse für eine sozialdemokratische Politik jenseits der Extreme.

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31.08.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Arbeitslosigkeit sinkt in Brandenburg weiter - bundesweit Zunahme Arbeitsplätze

Potsdam - Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg auch im August weiter gefallen. Zugleich nahmen bundesweit seit April die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um etwa 1.500 monatlich zu. SPD-Fraktionschef Günter Baaske dazu heute in der Landtagsdebatte zur Zukunftsfähigkeit Brandenburgs: "Beides sind sehr gute Nachrichten und das Dauerargument der Union ad absurdum geführt. Trotz Hartz IV und der Einbeziehung der etwa 50.000 arbeitsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger ist die Quote bei uns sogar im Vergleich zu 2004 gefallen – und zwar am stärksten in ganz Ostdeutschland."

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26.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Angela Merkel polemisiert gegen Pendler.

CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat ihren Plan,die Pendlerpauschale zusammenzustreichen, verteidigt.

Der Berliner Tagesspiegel zitiert Merkel am 24.7.2005 wie folgt: "Sie verteidigt die Kürzung der Pendlerpauschale, die bei CDU-Politikern im Osten unbeliebt ist – mit dem Hinweis, sie bringe Geringverdienern, die ohnehin wenig Steuern zahlten, gar nichts, sondern nütze gut verdienenden, alleinstehenden Männern mit weitem Weg zur Arbeit’."

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