Wahlen
15.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wenn es für Merkel/Westerwelle am Sonntag nicht reicht zeigen: Die Union bekommt jetzt kalte Füße. Sie merken, dass die Menschen ihre Politik ablehnen, denn sie ist radikal unsozial und außenpolitisch opportunistisch.
Merkel und Kauder haben keinen Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Die Bürger entscheiden am Sonntag über die Richtung der Politik in den nächsten vier Jahren.
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Die Union behauptet, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden mit ihr entlastet.
Das Handelsblatt dazu am 9.9.2005: "Unionsplan betrifft jeden zweiten Job…Der Abbau von Steuervergünstigungen führt bei Millionen von Arbeitnehmern zu deutlichen Einbußen."
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
"Angela Merkel ist nervös geworden", kommentiert SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter das Krisentreffen der CDU vom Mittwoch. Dort habe Merkel ihre Wahlkampfstrategie gewechselt, teilt Benneter weiter mit. Bislang habe sie behauptet, für Ehrlichkeit zu stehen. "Nun versteckt sie ihr Programm und kündigt unausgegorene Initiativen an, die mit ihrem Wahlprogramm nur wenig zu tun haben."
14.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Spitzenverdiener müssen heute wieder Steuern zahlen
Zu Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Durchschnittsbelastung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:
13.09.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL
Zu Vorschlägen des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" zusammenzulegen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
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Gunnar Schulz
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