SPD Wriezen

01.07.2022 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Stellungnahme Kitarechtsreform

Die SPD Märkisch-Oderland macht deutlich, wie wichtig die Reform des Kitagesetzes in Brandenburg für alle Beteiligten ist.

„Die Kitarechtsreform geht in ihrer Schlussphase in eine Pause. Der Landkreistag hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport um eine zeitweilige Aussetzung des Prozesses gebeten. Wir haben großes Verständnis für die Überlastungssituation in den Kreisen und Gemeinden durch die aktuellen Ausnahmesituationen Corona und Ukrainekrieg.

Wichtig ist aber, das gemeinsame Ziel im Blick zu behalten, an dem in den letzten zweieinhalb Jahren gearbeitet wurde: Vereinfachung und Transparenz bei der Finanzierung, Rechtssicherheit bei den Elternbeiträgen, Klarheit bei der Aufgabenteilung: Wer bezahlt was wofür?

Die Sorge, dass Mehrkosten auf die Kreise zukommen, muss ernstgenommen und durchkalkuliert werden. Daher werben wir dafür, so schnell wie möglich den aufgenommenen Prozess fortzuführen und in die Aushandlung und Diskussion einzutreten.

Denn nur so kann den Trägern, den Eltern und der Verwaltung geholfen werden. Es wird für Gerechtigkeit und Chancengleichheit in der Bildung gesorgt und Träger und Kitaleitungen können sich so wieder intensiver ihrer eigentlichen sozialen und pädagogischen Arbeit zuwenden – und davon profitieren unsere Kinder.“

27.08.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Ehrung der Bürgerinnen und Bürger des Jahres im Kreis MOL

Eine gelungene Veranstaltung: Eherung der Bürgerinnen und Bürger des Jahres
Unter Anwesenheit des Landrates wurden gestern besonders aktive Bürgerinnen und Bürger im Amt Barnim Oderbruch für ihr großes Engagement im Interesse der Allgemeinheit ausgezeichnet.
Meinen herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg!

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18.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Vogelsänger: Gernot Schmidts Impfkampagne ist richtig!

„Wir brauchen jetzt jeden, der impfen kann“, erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Das sollte auch in Krankenhäusern, Gemeinschaftspraxen und bei Fachärzten stattfinden. Für ein Bestands- oder Standesdenken haben wir einfach keine Zeit mehr. Die dritte Corona-Welle mit ihren gefährlichen Mutationen ist schon da, die Zahl der Ansteckungen steigt rasant. Lesen Sie auch die Stellungnahme von Landrat Gernot Schmidt!

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10.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

SPD trauert um Albert Lipfert

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25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

SPD Märkisch-Oderland bereit für die Kommunalwahl

Am 23. Februar 2019 trafen sich in Rüdersdorf die etwa 50 Delegierten zur Wahlkreiskonferenz und zum Unterbezirksparteitag der SPD Märkisch-Oderland. In ihrer sechsstündigen Sitzung stellten sie die Listen mit den Kandidatinnen und Kandidaten für alle fünf Kreistagswahlkreise auf und beschlossen das Wahlprogramm. Unser Wahlprogramm können Sie hier herunterladen.

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