SPD Wriezen

04.09.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Generalsekretär Klaus Ness: "CDU Brandenburg auf dem Weg in die Regierungsunfähigkeit

Potsdam - Brandenburgs SPD fürchtet um den Bestand der Regierungskoalition mit den Christdemokraten. "Die CDU ist in Gefahr, ihre Regierungsfähigkeit und Berechenbarkeit zu verlieren", sagte SPD-Generalsekretär Klaus Ness gegenüber dem Nachrichtenmagazin FOCUS.
In der CDU herrscht Streit, seit die Partei vergangene Woche in Cottbus ein Listenbündnis mit der PDS für die Wahl des Oberbürgermeisters am 22. Oktober beschlossen hat. Landeschef Jörg Schönbohm hatte sich strikt gegen das Bündnis ausgesprochen.

weiterlesen

30.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge notwendig!

Potsdam - Klaus Bochow, europapolitische Sprecher der SPD- Fraktion, hält eine Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge aus Krisengebieten für notwendig. Bisher besteht unter bestimmten Voraussetzungen nur für Flüchtlinge aus Afghanistan solch ein Abschiebeschutz. Bochow: "Man kann Flüchtlinge nicht in ihre Heimat zurückschicken, wenn sie dort noch gefährdet sind."

weiterlesen

29.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Brandenburger Campingplätze: Deutsche Spitzenplätze!

Potsdam - Hohe Auszeichnungen für Brandenburger Campinganlagen: Beim 8. Bundeswettbewerb "Vorbildliche Campingplätze in Deutschland 2006" erhielten der Campingpark Sanssouci-Gaisberg in Potsdam und der Familienpark Senftenberger See in Großkoschen (Oberspreewald-Lausitz) Gold- bzw. Silbermedaillen. Barbara Hackenschmidt, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Präsidentin des Verbandes der Campingwirtschaft in Brandenburg, gratulierte gestern Abend in Düsseldorf bei der Preisverleihung den Siegern: "Brandenburgs Campingplätze sind Spitzenplätze! Wer seine Kunden kennt und qualitativ hochwertige Angebote macht, ist im Tourismus erfolgreich."

weiterlesen

23.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Gerechter Mindestlohn für gute Arbeit

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske begrüßte heute, dass nun auch auf Bundesebene ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn für alle Branchen befürwortet wird. Baaske heute auf einer Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion in Potsdam: "Bundesarbeitsminister Franz Müntefering tritt dafür im Grundsatz ein – nur leider machen CDU und CSU nicht mit." Tariflöhne unter sechs Euro erachtet Baaske als „sozial unverträglich und ununmoralisch“. Dies gehe auch auf Kosten der Allgemeinheit, da die Grenze zum Existenzminimum durch die Steuerzahler gedeckt werden muss.

weiterlesen

16.08.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Einheitlicher Mindestlohn mittelfristig notwendig

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske bekräftigt die Notwendigkeit eines einheitlichen und allgemein gültigen Mindestlohns in Deutschland. Am 23. August werden sich Experten aus Politik und Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei einer Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion intensiv damit beschäftigen. Baaske: "Die Grenze der Zumutbarkeit ist für viele Arbeitnehmer überschritten. Darüber muss offen gesprochen werden. Oft sind die Stundenlöhne einfach viel zu niedrig und moralisch nicht mehr zu rechtfertigen." Die Konsequenz: Für viele Menschen, die nur Niedriglöhne erhalten, muss der Staat ergänzendes Arbeitslosengeld II finanzieren.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.