SPD Wriezen

12.01.2007 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

NPD-Aktivitäten in Brandenburg werden immer bedrohlicher!

Zu den Berichten, dass die NPD plant, in der Prignitz eine Schulungsstätte zu errichten, erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Ich beobachte schon seit etwa einem Jahr, dass die NPD verstärkte Aktivitäten unternimmt, um ihre Strukturen in Brandenburg auszubauen. Erst kürzlich ist ein neuer Kreisverband im Bereich Barnim-Uckermark gegründet worden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass sich die von einem Verbot bedrohte neonazistische Kameradschaft "Märkischer Heimatschutz" selbst aufgelöst hat und sich ihr Vorsitzender der NPD angeschlossen hat.

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16.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Aufruf zum 18. November 2006 in Halbe

Landtagspräsident Fritsch und der Vorsitzende des Aktionsbündnisses
Lohmann:

"Tag der Demokraten" findet am 18. November in Halbe statt!
Am "Tag der Demokraten" wollen wir die Mehrheitsverhältnisse im Lande sehr deutlich machen und Halbe nicht den Rechtsextremen überlassen!

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15.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Das ist eine inakzeptable Provokation!

Der Bundestagsabgeordnete Steffen Reiche (SPD) äußert seine Empörung zu den Schändungen einer jüdischen Gedenktafel in der Straße der Jugend in Cottbus.

"Ort und Zeit der Schmierereien und des Stehlens der Stolpersteine sind meines Erachtens bewusst provokant gewählt. Das macht mich besonders wütend. Wir erleben es in unmittelbarer Nähe zum Zeitpunkt des Beginns der Pogrome der Nationalsozialisten gegen Deutsche jüdischen Glaubens vor 68 Jahren.", hebt Reiche, auch Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Brandenburg, hervor.

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10.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Unerträglich und schmerzhaft

Potsdam – Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, hat die gestrige Schändung eines Gedenksteins für eine Synode in Frankfurt/Oder scharf verurteilt. Der Polizei gebühre Dank für das schnelle und konsequente Eingreifen. Zugleich fordert er zu Zivilcourage gegen Rechtsextremismus auf und bittet um Teilnahme am "Tag der Demokraten" in Halbe am 18. November (Samstag).

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02.11.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Öffentlichen und nicht-öffentlichen Datenschutz eventuell zusammenführen

Potsdam – Der Datenschutz für den öffentlichen und den nicht-öffentlichen Bereich soll möglicherweise zusammengeführt werden. Diesem Vorschlag von Britta Stark, innenpolitischer Sprecherin der SPD, stimmte heute der Innenausschuss des Landtags zu. Stark: "Die Landeregierung soll bis 30. Juni 2008 klären, ob dies sinnvoll ist. Der Auftrag dazu soll vom Landtag erteilt werden."

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