SPD Wriezen

31.08.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Platzeck und Baaske in Stettin:

Zügige Neubesetzung der Koordinatoren-Stelle für deutsch-polnische Zusammenarbeit notwendig

Stettin – Ministerpräsident Mattias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske setzten sich heute im Rahmen der Klausur der SPD-Fraktion in Szczecin für eine „deutlichen Ausweitung der deutsch-polnischen Beziehungen ein.“ Am Rande der 2-tägigen Sitzung sprachen sie auch mit dem Wojewoden von Westpommern, Robert Krupowicz, über die Zusammenarbeit von Brandenburg mit der Wojewodschaft sowie Deutschlands und Polens.

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13.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Erfolg für Brandenburgs Verbraucherschutz

Potsdam – Brandenburgs Verbraucherschutz ist bundesweit führend: Von allen Bundesländern belegt er Platz eins. Das ergab ein Ländervergleich vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Jutta Lieske, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Unser Engagement für den Verbraucherschutz zahlt sich aus. Das zuständige Ministerium von Dietmar Woidke ist gut aufgestellt, das Parlament engagiert sich für das Thema." Es sei richtig gewesen, die Zuständigkeit vom Wirtschaftsministerium auf das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zu konzentrieren.

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02.06.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Gute Arbeit der SPD für Brandenburg wird anerkannt

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske sieht die Arbeit der Brandenburgischen SPD „für das Land und die Menschen“ durch die heute veröffentlichte Umfrage von Brandenburg Aktuell des Senders RBB und der Märkischen Allgemeiner Zeitung bestätigt. Baaske: "Die SPD hat deutlich zugelegt. In zentralen Politikbereichen – so in Wirtschaft und Bildung - wird uns von den Bürgern zu Recht die größte Kompetenz zugeschrieben."

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18.05.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Uwe-Karsten Heye: In Wortwahl vergriffen

Potsdam – Deutlich kritisierten heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske und Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Äußerungen von Uwe-Karsten Heye, dem früheren Sprecher der Bundesregierung, zum Rechtsextremismus.

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03.05.2006 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Energiestrategie überarbeiten – Zukunftschancen nutzen

Potsdam – Die bisherige Energiestrategie der Landesregierung soll aktualisiert werden. Sie ist bis zum Jahr 2010 konzipiert. Barbara Hackenschmidt, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Die aktuelle Strategie ist von der Wirklichkeit längst überholt. Sie muss dringend an die Realität und vor allem die künftigen Chancen angepasst werden." Deshalb werden die Koalitionsfraktionen in der Landtagssitzung im Mai die Landesregierung auffordern, die Energiestrategie zu überprüfen und im ersten Halbjahr 2007 fortzuschreiben. Einen entsprechenden mit der CDU abgestimmten Beschluss fasste die SPD-Fraktion auf ihrer heutigen Sitzung in Rathenow.

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