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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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27.11.2008 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Kommunal-Kombi: Für alle Kreise möglich machen

Potsdam – Brandenburg ist bundesweit weiterhin führend beim Kommunal-Kombi. Darauf wies heute die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann anlässlich der neuen Arbeitsmarktdaten hin. Lehmann: "Der Arbeitsmarkt bleibt trotz der drohenden Rezession bisher stabil. Das ist sehr erfreulich. Die Mehrzahl der Arbeitslosen sind bei uns Langzeitarbeitslose. Für sie müssen wir uns besonders einsetzen. Deshalb sollte der Kommunal-Kombi weiter ausgebaut werden."

02.06.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Musikschule soll bleiben

Der SPD-Ortsverein Bad Freienwalde hat sich auf seiner Sitzung am 23.05.2006, einheitlich dafür ausgesprochen, dass die Kreismusikschule Märkisch-Oderland im derzeit genutzten Gebäude verbleibt.

17.02.2006 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Der Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden Neuenhagen und Hoppegarten

wurde einstimmig verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat folgendes dazu zu Protokoll gegeben: Die Mitglieder der SPD – Fraktion der Gemeinde Neuenhagen denken, dass der heute zum Abschluss vorliegende Kooperationsvertrag richtig und für die weitere Entwicklung beider Gemeinden auch sehr entscheidend sein wird.

15.12.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Ende 2006: Neue Kommunalverfassung mit Direktwahl Landräte

Potsdam – Die Regierungskoalition wird im kommenden Jahr Festlegungen zur Direktwahl von Landräten treffen. Darauf wies heute Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, im Landtag hin. Stark: "Dieses Thema muss jedoch eingebettet sein in eine grundlegende Novellierung der Kommunalverfassung." Es gehe darum, ein "Gesamtpaket" zu schnüren.

02.11.2005 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Kreistag wählte neuen Landrat

Auf der Sitzung des Kreistages am 02. November wählten insgesamt 55 Stimmberechtigte einen neuen Landrat.
Von den vier Bewerbern erhielt Gernot Schmidt 37 Stimmen.
Er wurde damit im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Jürgen Reinking gewählt.

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