13.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Bürokratieabbau – Höhere Wertgrenzen für Bauaufträge

 

Potsdam - Die Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen beim Bau sollten angehoben werden. Dies fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Müller. Müller: "Das würde unserer Bauwirtschaft helfen und hätte positive Folgen für den Arbeitsmarkt. Bayern hat die Grenzen erhöht. Das muss auch bei uns möglich sein!"

10.02.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wir brauchen den Dialog der Kulturen

 

Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europäischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.

27.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist verstorben.

 

Wie gerade mitgeteilt wurde, ist Johannes Rau heute morgen um 8.30 Uhr verstorben.

Wir trauern um einen verdienten Genossen.

19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Der Anti-Kriegs-Kurs war richtig.

 

Wir haben gegen alle Widerstände daran festgehalten, dass keine deutschen Soldaten in den Irak gehen. Durch diese mutige Entscheidung einer SPD-geführten Bundesregierung hat Deutschland weltweit an Ansehen gewonnen.

Durch Unterstellungen und Behauptungen wird versucht, diese große sozialdemokratische Friedenspolitik historisch umzuschreiben. Das lassen wir nicht zu.

19.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Anhörung zu Videoüberwachung: Aufzeichnung sinnvoll

 

Potsdam – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion stehen einer Fortsetzung der Videoüberwachung an besonderen Orten aufgeschlossenen gegenüber. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin: "Wir haben heute Experten zu einer Anhörung eingeladen. Die Tendenz ist ganz klar: Nach ihrer Auffassung ist die Videoüberwachung ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität. Ich persönlich teile diese Position."

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