Allgemein
17.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst:
Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.
Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.
11.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Ergebnispapier der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Genshagen vom 9. bis 10. Januar 2006
Aufschwung und Vertrauen
Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit erfolgreich aufgenommen. Sie hat erste wichtige Beschlüsse u.a. zur Arbeitsmarktpolitik, zum Abbau von Steuersubventionen, zur Planungssicherheit in den neuen Bundesländern und zum Verbraucherschutz getroffen. Sie hat die deutschen Interessen wirkungsvoll in den jüngsten internationalen Entscheidungsrunden vertreten und insbesondere beim Europäischen Rat in Brüssel erreicht, dass europäische Handlungsfähigkeit und Begrenzung der deutschen finanziellen Beiträge verbunden werden konnten.
06.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest,die auf einem
ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix,konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.
05.01.2006 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Die grundlegenden Menschenrechte sind für die SPD nicht verhandelbar
Am 7. Dezember hat der Generalsekretär der SPD Hubertus Heil in einem Brief die Position des SPD Parteivorsitzenden Matthias Platzeck zu den Vorgängen um die CIA dargelegt. Daraufhin sind viele wertvolle - ermutigende und kritische - Rückmeldungen aus der Partei und der Bevölkerung eingegangen.
In dieser Woche hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag umfassend informiert.
15.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL
Landrat unterstützt Bemühungen zur Erweiterung der Produktion.
Landrat Gernot Schmidt besuchte Anfang der Woche die Entenschlachterei in Neutrebbin. Dabei informierte er sich bei Geschäftsführer Michael Henning und Peter Kreienborg über den aktuellen Stand im Schlachtbetrieb.
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über den Vorsitzenden:
Gunnar Schulz
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