SPD Wriezen

14.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Videoüberwachung: Fortsetzung möglich

Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erachtet eine Fortsetzung der Videoüberwachung an einzelnen Plätzen für möglich. Dafür spreche der heute dem Kabinett vorgelegte Bericht des Innenministeriums zu dem im Jahr 2001 gestarteten Versuch. Das Verfahren müsse aber unbedingt effektiver werden. Stark: "Deshalb halte ich eine Aufzeichnung über einen längeren Zeitraum – zum Beispiel 24 Stunden- für diskussionswürdig." Wichtiger als die Videoüberwachung sei die Präsenz der Polizei vor Ort.

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05.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Wir tun was. Für alle ehrenamtlich Engagierten.

Mehr als 22 Millionen Deutsche sind heute ehrenamtlich tätig – in Sportvereinen,bei der Freiwilligen Feuerwehr und in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen. Ihr bürgerschaftliches Engagement ist Grundpfeiler einer solidarischen Gesellschaft und einer lebendigen Demokratie. SPD und CDU/CSU haben in ihrer Koalitionsvereinbarung wesentliche Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes festgelegt.

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01.12.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Verantwortung für Deutschland.

Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie kann auf der erfolgreichen Arbeit der Regierung von Gerhard Schröder aufbauen.

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24.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Kürzung der Regionalisierungsmittel: Verkehrs- und umweltpolitisch falsch

Potsdam - Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wendet sich strikt gegen die nach heutigen Medienberichten geplante Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr. Klocksin: "Wir werden hier gegenhalten. Eine Kürzung würde das weitere Ausdünnen von Regionalbahnen und Bussen bedeuten. Für zehntausende Menschen im Flächenland Brandenburg wäre das eine deutliche Qualitätsverschlechterung."

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18.11.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Campingtourismus in Brandenburg immer attraktiver

Potsdam – Barbara Hackenschmidt, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, ist davon überzeugt, "dass Brandenburgs Campingplätze immer besser werden." Dies habe die heutige Verleihung der Auszeichnung "Vorbildliche Campingplätze" im Wirtschaftsministerium gezeigt. Hackenschmidt gratulierte den Siegern und sagte: "Die Betreiber legen sich richtig in`s Zeug, damit ihre Plätze immer attraktiver werden. Das ist gut für unseren aufstrebenden Tourismus und die regionale Wirtschaft."

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