06.07.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Keine Familienhaftung für Langzeitarbeitslose

 

Potsdam – Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, weist den CDU-Vorschlag, Eltern oder erwachsene Kinder sollten für den Unterhalt von angehörigen Langzeitarbeitslosen aufkommen strikt zurück. Schröder: "Das ist ein Stück aus der Mottenkiste. Die meisten der Arbeitslosen haben oft über Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Deshalb haben sie natürlich auch Anspruch auf ALG-II."

29.06.2005 in Wirtschaft von SPD-Unterbezirk MOL

Neuer Gesamtplan für Berlin-Brandenburg gut für die Wirtschaftsentwicklung

 

Potsdam - Heiko Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass es künftig einen integrierten Gesamtplan für die Metropolenregion Berlin-Brandenburg geben soll. Müller: "Der Schritt ist überfällig. Die gemeinsame Region braucht ein einheitliches Leitbild und einen Gesamtplan, damit auch ihre wirtschaftliche Entwicklung vorankommen kann"

23.06.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Gelder für Sorbenstiftung können freigegeben werden

 

Potsdam - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat jetzt 200.000 Euro für die "Stiftung für das sorbische Volk" bewilligt. Dr. Martina Münch, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im parlamentarischen Sorbenbeirat: "Das ist sehr erfreulich. Jetzt kann Kulturministerin Johanna Wanka kurzfristig die Freigabe der Brandenburger Kofinanzierung in Höhe von knapp 70.000 Euro beim Finanzministerium beantragen."

21.06.2005 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Petra Bierwirth im Wahlkreis 059 nominiert

 
Simona Koß und Petra Bierwirth

Am Samstag, den 18.06.05 nominierten die Delegierten der Ortsvereine aus dem Unterbezirk Barnim und Märkisch Oderland ihre Kandidatin für die Bundestagswahl.

16.06.2005 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

Längere Zahldauer von Arbeitslosengeld bleibt bis zum 31. Januar 2008

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 14. Juni 2005 beschlossen, die gestaffelte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes von bis zu 32 Monaten bis 31. Januar 2008 zu verlängern. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Neuregelung zum 1. Februar 2006 in Kraft tritt. Begünstigt von dieser Verschiebung sind alle Arbeitnehmer über 45 Jahre, die vor dem 31. Januar 2008 arbeitslos werden.

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