SPD Wriezen

29.04.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Bahn frei für neue Datenschutzbeauftragte

Potsdam – Dagmar Hartge soll neue Datenschutzbeauftragte des Landes Brandenburg werden. Darauf hat sich heute auf Vorschlag der SPD einstimmig der Innenausschuss des Landtages verständigt. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Ich bin glücklich, dass diese Entscheidung nun endlich gefallen ist. Mit Dagmar Hartge soll die Beste unter den vielen guten Bewerbern Nachfolgerin von Alexander Dix werden".

weiterlesen

26.04.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

SPD-Fraktion für Landtagsneubau am Alten Markt

Die SPD-Landtagsfraktion beschloss in ihrer heutigen Sitzung leicht verändert folgenden Antrag:
Landtagsneubau für Brandenburg-Berlin am Potsdamer Standort „Alter Markt“
Der Landtag möge beschließen:

1. Neuer Sitz des Landtages wird der Standort „Alter Markt“ in der Mitte der Landeshauptstadt Potsdam.
2. Dieser neue Landtag ist so zu planen, dass er über die Kapazität verfügt, das Parlament eines gemeinsamen Bundeslandes Brandenburg-Berlin aufzunehmen.

weiterlesen

29.03.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Landtagsneubau: In der Stadtmitte, wenn finanziell machbar

Potsdam – Heute diskutiert das Kabinett über einen Umbau bzw. Neubau des Landtags Brandenburg. Die Vorlage dazu wurde von Finanzminister Rainer Speer eingebracht. Hierzu sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske heute auf Nachfrage von Journalisten:

weiterlesen

25.02.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Verhaltenskodex: Hohe Maßstäbe anlegen

Die aktuelle Diskussion um den Umgang mit Nebentätigkeiten von Abgeordneten hat die SPD-Landtagsfraktion bewogen, den Verhaltenskodex aus dem Jahre 1993 aktualisiert zu bestätigen. In einem entsprechenden Beschluss heißt es, dass sich die Mitglieder der Fraktion während der Zeit ihres Mandates auf die Abgeordnetentätigkeit konzentrieren müssen.

weiterlesen

17.02.2005 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

"Ordnungswidrigkeitengesetz widerspricht Bürokratieabbau"

Potsdam – Klaus Bochow, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschusses, erachtet das Vorhaben der CDU für ein Brandenburgisches Ordnungswidrigkeiten- und Vandalismusbekämpfungsgesetz "für überflüssig". Die heute im zuständigen Arbeitskreis der SPD diskutierte Analyse des Gesetzentwurfs habe gezeigt, "dass alle darin enthaltenen Punkte längst geregelt sind, bzw. durch Änderungen in anderen Gesetzen problemlos erledigt werden können".

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.